Deutschland startet unter Einbeziehung Sloweniens ein Projekt für ein neues europäisches Luftverteidigungssystem

Auch die Absichtserklärung zur Stärkung des europäischen Pfeilers in der gemeinsamen Luft- und Raketenabwehr der NATO durch die Initiative „Protection of the European Sky“ wurde vom slowenischen Verteidigungsminister unterzeichnet Marjan Šarec, ist auf Twitter schrieb das Verteidigungsministerium. Die Initiative bringe einen praktischen Ansatz zur Stärkung der Luft- und Raketenkapazitäten der NATO in Europa, sagten sie.

Mit dem Aufbau eines neuen Luftverteidigungssystems wollen die Länder die Lücken im derzeit bestehenden Nato-System für Europa füllen. Mängel wurden unter anderem bei der Abwehr von ballistischen Flugkörpern festgestellt, die auf ihrem Weg große Höhen erreichen, sowie bei der Abwehr von Drohnen und Lenkflugkörpern.

Hintergrund der deutschen Initiative ist vor allem der russische Einmarsch in die Ukraine, der laut NATO die Sicherheitslage in Europa erheblich verändert hat. Die Raketenabwehr in Europa richtet sich bisher vor allem gegen potenzielle Bedrohungen aus dem Iran, und gerade deshalb betonen die Verteidigungsminister die Notwendigkeit zusätzlicher Anstrengungen im Bereich der Luftverteidigung.

Im Rahmen des Projekts sollen die Länder gemeinsam neue Waffensysteme anschaffen, die helfen, die Luftverteidigung des Territoriums noch günstiger aufzubauen. Damit werden wir unserer gemeinsamen Verantwortung gerecht, uns für die Sicherheit auf unserem Kontinent einzusetzen.“ sagte der deutsche Verteidigungsminister zu Beginn des Projekts Christine Lambrecht.

Neben Deutschland und Slowenien beteiligen sich 13 weitere Länder an dem Projekt. Großbritannien, die Slowakei, Norwegen, Lettland, Ungarn, Bulgarien, Belgien, die Tschechische Republik, Finnland, Litauen, die Niederlande und Rumänien haben sich der heutigen Unterzeichnung angeschlossen. Laut Diplomaten will auch Estland beitreten.

Bundeskanzler Olaf Scholz kündigte Ende August Pläne für ein neues europäisches Luftverteidigungssystem an, als er über die Vorteile für die Sicherheit ganz Europas sprach und argumentierte, dass eine gemeinsame europäische Luftverteidigung kostengünstiger und erfolgreicher wäre, als wenn jedes Land sie bauen würde seine eigene Luftverteidigung.

Deutschland setzt derzeit Stinger-Flugabwehrraketen für Nahbereichsmissionen ein und Flugabwehrmissionen und das Mittelstrecken-Raketenabwehrsystem Patriot. Künftig will er auch die Abwehr ballistischer Flugkörper perfektionieren, die auf ihrem Weg eine große Höhe erreichen.

Angesichts dessen ist eine der wahrscheinlichen Optionen der Erwerb des israelischen Raketenabwehrsystems Arrow 3, die Raketen bis zu einer Höhe von mehr als 100 Kilometern zerstören kann. Außerdem würden Gespräche über den Kauf weiterer Patriot- und Iris-T-Systeme geführt, schreibt dpa.

Die NATO-Verteidigungsminister werden heute ein zweitägiges Treffen in Brüssel abschließen. Im Vordergrund der Gespräche stehen die Abschreckungs- und Abwehrhaltung des Bündnisses angesichts des Krieges in der Ukraine sowie die Stärkung der kriegsbedingten Waffenproduktion. In der Zwischenzeit wird Šarec eine Erklärung zur Stärkung der Zusammenarbeit mit seinem deutschen Amtskollegen Lambrecht unterzeichnen.

Auch Explosionen in der Ostsee stehen auf der Tagesordnung, was zu einem Gasaustritt aus den Gaspipelines Nord Stream 1 und 2 führte. Die Sitzung, an der Schweden und Finnland zum ersten Mal vollständig teilnehmen werden, endet mit einer Diskussion über internationale Missionen.

Christoph Winter

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