Deutscher Außenminister Heiko Maas Grund dafür ist die Vergiftung eines russischen Oppositionspolitikers Alexej Nawalny drohte Russland mit Sanktionen, falls Moskau nicht bald zur Aufklärung der Umstände seiner Vergiftung beitragen würde. Moskau reagierte umgehend und warf Berlin vor, auf russische Anfragen nicht reagiert und die Ermittlungen bewusst verzögert zu haben.
Maas, dessen Land derzeit die EU-Ratspräsidentschaft innehat, erhöht den Druck auf Russland, zur Aufklärung der Umstände der Vergiftung Nawalnys beizutragen, der am 22. August nach Anzeichen einer Vergiftung von Russland zur Behandlung nach Deutschland geflogen wurde.
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„Sollte es in den kommenden Tagen keine Aufklärungshilfe von russischer Seite geben, müssen wir uns mit unseren Partnern über die Antwort beraten“, sagte er der heutigen Ausgabe der Deutschen Zeitung Bild am Sonntag sagte Maas. Wenn es um Sanktionen gehe, müssten diese „möglichst gezielt“ erfolgen, fügte er hinzu.
Die Bundesregierung gab am Mittwoch bekannt, dass eine Untersuchung in einem Labor der Bundeswehr eindeutig ergeben habe, dass Nawalny mit einem Nervenkampfstoff der Nowitschok-Gruppe vergiftet worden sei.
Deutscher Außenminister Heiko Maas Grund dafür ist die Vergiftung eines russischen Oppositionspolitikers Alexej Nawalny drohte Russland mit Sanktionen. FOTO: Stefanie Loos/Reuters
Nach Angaben der Deutschen Presse-Agentur laufen infolge der Veranstaltung intensive Diskussionen über die Aussetzung des Baus der Gaspipeline Nord Stream 2 als eine Form von Sanktionen gegen Moskau DPA.
„Ich hoffe, dass die Russen uns nicht zwingen werden, unsere Position zu Nord Stream 2 zu ändern“, sagte Maas. Die Regierung in Berlin habe es bisher vermieden, den Fall Nawalny mit dem deutsch-russischen Gaspipeline-Bauprojekt in Verbindung zu bringen, fügt er hinzu. DPA.
Moskau: Deutschland reagiert nicht auf russische Forderungen
Sie reagierten heute in Moskau auf die Äußerungen von Maas. Russland wirft Deutschland vor, die Ermittlungen zur Vergiftung Nawalnys absichtlich zu verzögern und nicht auf russische Forderungen zu reagieren, berichtet die französische Nachrichtenagentur AFP.
Sprecher des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa warf den deutschen Behörden vor, auf eine Anfrage russischer Staatsanwälte vom 27. August nicht reagiert zu haben.
Alexej Nawalny. FOTO: Maxim Shemetov/Reuters
„Sehr geehrter Herr Maas, wenn die Bundesregierung mit ihren Aussagen aufrichtig ist, dann wäre sie daran interessiert, umgehend eine Antwort auf die Anfrage der russischen Generalstaatsanwaltschaft vorzubereiten“, sagte Sacharowa, die im Anschluss an Maas‘ Aufruf zur Aufklärung des Sachverhalts sprach Der Fall Navalna.
„Wir sind nicht sicher, ob Deutschland kein Doppelspiel spielt“, fügte sie hinzu. „Mit der Nichtzusendung einer Antwort verzögert Berlin das von ihm geforderte Ermittlungsverfahren. Vielleicht mit Absicht?“ Berichten zufolge äußerte sich auch Sacharowa dazu AFP.
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