Deutschland muss wegen des Krieges in der Ukraine seinen Plan für die Gemeinsame Agrarpolitik überprüfen

Aufgrund des Krieges in der Ukraine werde Deutschland seine Pläne zur Umsetzung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) der EU überdenken, kündigte das Landwirtschaftsministerium als Reaktion auf die Forderung der Europäischen Kommission nach einem Übergang zu einer „widerstandsfähigen und nachhaltigen“ Landwirtschaft an.

Deutschland stimme der Einschätzung der Kommission zu, dass der russische Krieg in der Ukraine und die stark gestiegenen Rohstoff- und Erntepreise eine „drastische Herausforderung auch für die gemeinsame Agrarpolitik“ darstellen, heißt es in einem Schreiben des Landwirtschaftsministeriums an die Kommission am Dienstag und die am Donnerstag veröffentlicht wurde.

Zuvor hatte die EU-Kommission in einem sogenannten Beobachtungsschreiben weitreichende Kritik am nationalen GAP-Strategieplan Deutschlands geübt.

Brüssel forderte Deutschland unter anderem auf, Maßnahmen zu ergreifen, um seine Landwirtschaft wegen des Krieges in der Ukraine, der die Weltagrarmärkte durcheinander gebracht habe, „krisenfester“ zu machen.

Deutschland werde „die Regelungen und Instrumente des GAP-Strategieplans entsprechend studieren“, schrieb Landwirtschaftsminister Cem Özdemir von den Grünen in dem Schreiben.

Neben den kurzfristigen Maßnahmen, die Deutschland und die EU in den vergangenen Wochen ergriffen haben, zielt dieser Plan darauf ab, die Widerstandsfähigkeit der Landwirtschaft zu stärken, „insbesondere durch die Verringerung der Abhängigkeit von Pflanzenschutzmitteln, Mineraldünger und fossilen Brennstoffen“.

Hildebrand Geissler

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