Dodik widersetzt sich der Ankunft deutscher Soldaten in Bosnien und Herzegowina



Dodik wird nationalistische und hetzerische Rhetorik vorgeworfen. Foto: AP

Der Vorschlag von Bundeskanzler Olaf Scholz, Truppen einzusetzen Bundeswehr in BiH als Teil der EU-Sicherheitsmission Althea wurde im Juli vom Bundestag genehmigt. Mit neuen Streitkräften will Deutschland Eufor angesichts wachsender politischer Spannungen in Bosnien und Herzegowina vor den Parlamentswahlen im Oktober verstärken.

Bis Ende August werden 50 Soldaten in BiH eintreffen Bundeswehr. Deutsche Offiziere und Soldaten werden hauptsächlich im Hauptquartier von Eufor arbeiten, das vom österreichischen General Anton Wessely geleitet wird. Der Rest wird Mitte des Monats im ganzen Land verteilt.

Die Bundesregierung begründete die Entscheidung, Truppen nach BiH zu verlegen, mit der aktuellen politischen Lage im Land, die Anlass zur Sorge gebe, fügte sie hinzu. Dabei erwähnte sie ethnische Spaltungen, die die Umsetzung von Reformen verhindern, sowie nationalistische und hetzerische Rhetorik.

Die Friedensmission Eufor ist seit 2004 in Bosnien und Herzegowina im Einsatz. Sie besteht aus rund 1.100 Soldaten aus 19 Ländern, darunter Slowenien, und deutsche Streitkräfte waren zuletzt 2012 an der Mission beteiligt.

Althea ist eine Operation der EU-Mission in Bosnien und Herzegowina, die die Umsetzung des militärischen Teils des Abkommens von Dayton überwacht. Westliche Länder befürchten, dass Russland Anfang November im UN-Sicherheitsrat gegen die Verlängerung der Mission stimmen könnte, was folglich Stabilität und Frieden im Land gefährden könnte.

Helfried Kraus

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