Golob und Sholz über Panzer für die Ukraine, nichts über Boxer

Premierminister Robert Taube Habe mit der deutschen Bundeskanzlerin telefoniert Olaf Scholz über den Austausch von Ausrüstung vereinbart, werden 28 slowenische M55S-Panzer auf das Schlachtfeld in der Ukraine gehen, und im Gegenzug werden 40 deutsche Transportfahrzeuge nach Slowenien kommen. Obwohl der Rückzug aus dem Boxer-Programm kein Gesprächsthema war, wird es für das Land schwierig sein, eine Vertragsstrafe von 70 Millionen zu vermeiden, so der Professor an der Fakultät für Verteidigungswissenschaften und Kandidat für das Präsidentenamt der Republik Slowenien und Oberbefehlshaber des Heeres Wladimir Prebilič.

Wenige Tage nachdem das Verteidigungsministerium den Rückzug aus dem Kauf von 45 deutschen Boxer-Panzerfahrzeugen für die slowenische Armee angekündigt hatte, sprach Ministerpräsident Robert Golob gestern mit Bundeskanzler Olaf Scholz. Das Büro des Ministerpräsidenten kündigte an, dass Slowenien für 28 seiner Tanks, die es in die Ukraine schicken werde, 35 schwere achträdrige Lade-Lkw und fünf schwere achträdrige Wassertanker aus Deutschland im Rahmen einer Vereinbarung erhalten, die „im Geiste“ geschlossen wurde Solidarität mit der ukrainischen Nation“, die sich mit der russischen Aggression auseinandersetzt. Das Kabinett erwartet zudem, dass „dieser zirkuläre Austausch auch die Verteidigungskooperation zwischen Slowenien und Deutschland stärken wird“. Die beiden Länder haben sich vor einiger Zeit darauf geeinigt, dass Slowenien seine moderneren M84-Panzer an die Ukraine spendet und Deutschland ihr im Gegenzug seine moderneren Panzer liefert, aber diese Vereinbarung wurde noch nicht getroffen.

FOTO: Jure Eržen/Delo

Nichts über die Strafe für Boxer

Aus der Pressemitteilung geht nicht hervor, ob die Gesprächspartner überhaupt über die jüngste Entscheidung Sloweniens gesprochen haben, vom Vertrag über den Kauf von 45 deutschen Boxer-Panzerfahrzeugen zurückzutreten. Das Verteidigungsministerium hat sich verpflichtet, die Organisation für die Zusammenarbeit bei gemeinsamen Rüstungen (OCCAR) über den Rücktritt vom Vertrag zu informieren und eine Lösung vorzubereiten, um die Fähigkeiten der Kampfgruppe des mittleren Bataillons und des Aufklärungsbataillons des mittleren Kampfes bis zum Ende des Jahr. Letzte Woche gaben sie bekannt, dass das Ministerium unter Leitung stehen würde Marjan Sarac Damit versucht man Schätzungen zufolge bisher mindestens 400 Millionen Euro einzusparen. Der Vertrag wurde vom vorherigen Minister unterzeichnet Matej Toninsieht die Zahlung einer Strafe von 70 Millionen Euro bei vorzeitigem Ausscheiden aus dem Geschäft vor, nach unseren Informationen wird die derzeitige Leitung des Ministeriums versuchen, sich auf eine Reduzierung der Höhe oder sogar auf die Abschaffung der vorgesehenen Strafe zu einigen.

Der kameradschaftliche Ansatz führt nicht aus der Zwickmühle

„Slowenien wird es schwer haben, aus diesem Schlamassel herauszukommen, ohne schlecht auszusehen. Obwohl ich die Einzelheiten und Bedingungen des Vertrags nicht kenne, stelle ich mir vor, dass es einfach nicht möglich sein wird, daraus herauszukommen. Der Minister wird es sicherlich tun müssen näher erläutern, ein einfacher kameradschaftlicher Ansatz führt nicht zur Lösung dieses Dilemmas“, kommentierte Vladimir Prebilič das Problem mit den Schützenpanzern. Der Gesprächspartner möchte, dass Sloweniens Politiker und Fachleute in Zukunft offen diskutieren, was wir mit unserer Armee wollen, ob wir weitermachen und ob wir an unseren Verpflichtungen gegenüber unseren Verbündeten festhalten können. „Es kostet uns viel, unsere Verpflichtungen zu erfüllen. Wenn wir dieses Geld nicht haben oder nicht dafür ausgeben wollen, wenn wir nicht die personellen und materiellen Ressourcen haben, um unsere Verpflichtungen zu erfüllen, müssen wir offen handeln.“ Sagen Sie es unseren Partnern und bieten Sie ihnen stattdessen etwas Kleineres an und erfüllen Sie es dann“, sagt Prebilič, der das Aufschieben beim Kauf von Ausrüstung für unverantwortlich gegenüber dem Militär hält. In Diskussionen über die Zukunft der Armee in Slowenien mangelt es an Verständnis zwischen Beruf und Politik, an Aufrichtigkeit gegenüber den Verbündeten.

Almeric Warner

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