STA
10. Mai 2022 8:46 Uhr
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| Aktualisiert: 8:50 / 10.5.2022
Gemäß der Vereinbarung sollte Slowenien seine sowjetischen Panzer an die Ukraine liefern, und Deutschland würde sie im Gegenzug durch gepanzerte Fahrzeuge ersetzen. Allerdings sei die Umsetzung des Abkommens kompliziert, da Ljubljana nicht die „alten“ Systeme Deutschlands wolle, berichtet die Zeitung Der Spiegel unter Berufung auf vertrauliche Dokumente des Bundesverteidigungsministeriums.
Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht hatte Ende letzten Monats angekündigt, dass Deutschland gepanzerte Fahrzeuge an die Ukraine liefern werde, basierend auf einem Abkommen, in das auch Slowenien einbezogen werde. Bundeskanzler Olaf Scholz erwähnte laut deutschen Medienberichten auch das multilaterale Abkommen über die Lieferung schwerer Waffen in die Ukraine mit mehreren osteuropäischen Ländern, darunter Slowenien, vor einiger Zeit.
Laut Spiegel, der sich auf ein vertrauliches Dokument bezieht, hat Slowenien Deutschland einen zirkulären Austausch vorgeschlagen, wonach es alte sowjetische Panzerfahrzeuge vom Typ T-72 in die Ukraine liefern würde und im Gegenzug deutsche Panzerfahrzeuge vom Typ Leopard 2, Puma, haben möchte gepanzerte Fahrzeuge und gepanzerte GTK-Boxer-Radfahrzeuge.
Aber in Berlin machten sie bekannt, dass sie keine Leopard- und Puma-Panzerfahrzeuge liefern könnten, aber dass sie „alte“ Marder-Panzerfahrzeuge und noch ältere Fuchs-Panzerfahrzeuge anbieten könnten, denen Slowenien laut einer deutschen Zeitung in an nicht zustimmen würde Artikel, der am vergangenen Freitag veröffentlicht wurde.
Das Dokument, auf das sich der Spiegel bezieht, nennt vier mögliche Angebote an Slowenien. Dem ersten zufolge würde Deutschland Slowenien 30 gepanzerte Marder-Fahrzeuge und 35 gepanzerte Fuchs-Fahrzeuge liefern, aber diese Option soll für Ljubljana nicht akzeptabel sein. Ein anderer erwähnt die Möglichkeit, 30 gepanzerte Fahrzeuge Leopard 2 und 35 Puma zu liefern, was für die Bundeswehr nicht in Frage kommt.
Der dritte geht davon aus, dass Deutschland Slowenien mit 15 Leopard 2- und 35 Marder-Panzerfahrzeugen beliefert; Die fehlenden 15 Rüstungen würden durch verschiedene Spezialrüstungen ersetzt. Die vierte Option geht davon aus, dass Slowenien 35 gepanzerte Fahrzeuge an die Ukraine liefert, während Deutschland die Entschädigung Sloweniens in Form von modernen gepanzerten Fahrzeugen finanziert und Slowenien in der Übergangszeit 35 Marder leiht, die es dann an Deutschland zurückgibt.
Die dritte und vierte Lösung seien für Slowenien „wahrscheinlich akzeptabel“, während die vierte „in den Medien wahrscheinlich negativ bewertet würde“, fasst das vertrauliche Dokument den Spiegel zusammen.
Seit der Erstellung des vertraulichen Dokuments sind mehrere Wochen vergangen, aber die Probleme sind immer noch nicht gelöst. Das Verteidigungsministerium in Berlin hat laut der Zeitung aber noch nicht aufgegeben. Mehrmals täglich telefonieren sie mit Ljubljana und suchen nach neuen Möglichkeiten, das Abkommen zu lösen.
Auch Radio Slowenien berichtete über das Schreiben des Spiegel. Auf die Frage des Korrespondenten von RTV Slovenija, wie weit sie mit der Vereinbarung seien, erklärte der Sprecher des deutschen Verteidigungsministeriums, dass die Gespräche noch andauern und er bis zu ihrem Abschluss keine Antwort oder zusätzliche Informationen zu der Angelegenheit geben könne. Wenn es zu einem der vielen Vorschläge eine Lösung und Einigung gibt, wird dies bekannt gegeben.
Auf die Frage, ob man in Ljubljana auf eine neue Regierung warte, sagte Berlin, man wolle nur so schnell wie möglich eine Einigung.
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