Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht hatte Ende letzten Monats angekündigt, dass Deutschland gepanzerte Fahrzeuge an die Ukraine liefern werde, basierend auf einem Abkommen, in das auch Slowenien einbezogen werde. Bundeskanzler Olaf Scholz erwähnte laut deutschen Medienberichten auch das multilaterale Abkommen über die Lieferung schwerer Waffen in die Ukraine mit mehreren osteuropäischen Ländern, darunter Slowenien, vor einiger Zeit.
Laut Spiegel, der sich auf ein vertrauliches Dokument des deutschen Verteidigungsministeriums beruft, hat Slowenien Deutschland einen Umlauftausch vorgeschlagen, wonach es alte sowjetische Schützenpanzer T-72 an die Ukraine liefern würde und im Gegenzug will Deutsche Schützenpanzer Leopard 2, Schützenpanzer Puma und Schützenpanzer auf Rädern. GTK-Boxerfahrzeuge.
Vier mögliche Angebote
Aber in Berlin machten sie bekannt, dass sie keine Leopard- und Puma-Panzerwagen liefern könnten, aber dass sie „alte“ Marder-Panzerwagen und sogar ältere Fuchs-Panzerwagen anbieten könnten, mit denen aber Slowenien würde nicht zustimmen, stellt die deutsche Zeitung in einem am Freitag veröffentlichten Artikel fest.
Das Dokument, auf das sich der Spiegel bezieht, nennt vier mögliche Angebote an Slowenien. Dem ersten zufolge würde Deutschland Slowenien 30 gepanzerte Marder-Fahrzeuge und 35 gepanzerte Fuchs-Fahrzeuge liefern, aber diese Option soll für Ljubljana nicht akzeptabel sein. Ein anderer erwähnt die Möglichkeit, 30 gepanzerte Fahrzeuge Leopard 2 und 35 Puma zu liefern, was für die Bundeswehr nicht in Frage kommt.
Der dritte geht davon aus, dass Deutschland Slowenien mit 15 Leopard 2- und 35 Marder-Panzerfahrzeugen beliefert; Die fehlenden 15 Rüstungen würden durch verschiedene Spezialrüstungen ersetzt. Die vierte Option geht davon aus, dass Slowenien 35 gepanzerte Fahrzeuge an die Ukraine liefert, während Deutschland die Entschädigung Sloweniens in Form von modernen gepanzerten Fahrzeugen finanziert und Slowenien während der Übergangszeit 35 Marder leiht, die es dann an Deutschland zurückgibt.
Die dritte und vierte Lösung seien für Slowenien „wahrscheinlich akzeptabel“, während die vierte „in den Medien wahrscheinlich negativ bewertet würde“, fasst das vertrauliche Dokument den Spiegel zusammen.
Sie haben in Berlin noch nicht aufgegeben
Seit der Erstellung des vertraulichen Dokuments sind mehrere Wochen vergangen, aber die Probleme sind immer noch nicht gelöst. Das Verteidigungsministerium in Berlin hat laut der Zeitung aber noch nicht aufgegeben. Mehrmals täglich telefonieren sie mit Ljubljana und suchen nach neuen Möglichkeiten, das Abkommen zu lösen.
Wie der Korrespondent von RTV Slowenien berichtet Polona Fijavž, Die Sprecherin des Bundesverteidigungsministeriums beantwortete ihre Frage, wie weit sie mit der Einigung seien David Hemboldt: „Wir befinden uns derzeit in Gesprächen und bis die Gespräche abgeschlossen sind, kann ich Ihnen keine Antwort und zusätzliche Informationen zu diesem Fall geben. Wenn es eine Lösung und eine Einigung über eine der vielen Optionen gibt, werden wir dies bekannt geben.“
Die Gespräche zwischen der slowenischen und der deutschen Seite dauern noch an, die deutsche Seite hält eine Einigung für möglich, aber nicht in wenigen Wochen, wie zunächst angenommen. Auf die Frage, ob man auf eine neue Regierung warte oder die Gespräche fortführe, sagen die Deutschen, man wolle nur so schnell wie möglich eine Einigung.
Es wird erwartet, dass der Verteidigungsminister auch die Briten um Hilfe bittet. Im Bundesministerium, verrät der Spiegel, stelle man fest, dass, wenn es keine Einigung gebe, dies in beiden Ländern als negativ hingenommen werde, aber der Schaden für Deutschland größer sei.
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