6.6.2024, 10:55 Uhr | Quelle: STA
Deutsche Bundeskanzlerin Olaf Scholz ist heute unterstützte die Deportationen für Täter schwerer Verbrechen, auch wenn sie aus Syrien oder AfghanistanDiskussionen über Abschiebungen sind im Gange Deutschland wieder an der Front, nachdem der 25-jährige Afghane tötete einen Deutschen ein PolizistScholz warnte zudem, dass künftig die Verherrlichung des Terrorismus mit einem Ausschluss bestraft werden könne.“Lassen Sie mich das klarstellen. Ich bin empört, wenn jemand, der in unserem Land Zuflucht gesucht hat, die schlimmsten Verbrechen begeht. Solche Täter sollten abgeschoben werden, selbst wenn sie aus Syrien oder Afghanistan kommen.Dies sagte Scholz in seiner Rede im Bundestag.
Er erklärte nicht, wie Deutschland solche Ausweisungen durchführen könnte, fügte nur hinzu, dass es sich bereits damit befasse. das Innenministerium und dass Verhandlungen mit den Nachbarländern Afghanistans im Gange seien, berichtet die Deutsche Presseagentur dpa. Deutschland hat seit der Machtübernahme im Jahr 2021 keine Abschiebungen nach Afghanistan durchgeführt. die TalibanAuch Abschiebungen nach Syrien werden nicht durchgeführt, da das Land aufgrund des anhaltenden Bürgerkriegs nicht als sicheres Land gilt.
Auslöser der erneuten Debatte um die Abschiebung von Tätern schwerer Straftaten in dem genannten Land war die Ermordung eines deutschen Polizisten, der am Freitag bei einem Messerangriff auf Teilnehmer einer rechten Kundgebung schwer verletzt worden war. Mannheimund erlag dann im Krankenhaus seinen Verletzungen. Der Angreifer, ein 25-jähriger Afghane Asylbewerber, Neben dem Polizisten verletzte er auch fünf weitere Teilnehmer der Kundgebung mit einem Messer.
In seiner Rede vor dem Bundestag betonte der deutsche Bundeskanzler zudem, dass die Verherrlichung des Terrorismus bedeute:ein Schlag ins Gesicht für die Opfer, ihre Familien und unser demokratisches System„. Er fügte hinzu, dass die neuen Regeln strenger sein werden, da sie Verherrlichung des Terrorismus mit der Ausweisung bestrafen kann, berichtet die französische Nachrichtenagentur AFP.
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