Der Moment der Ernüchterung ist gekommen. Was bedeutet der Krieg für die Nato?

Deutschland wird 100 Milliarden Euro bereitstellen, um seine Verteidigungsfähigkeiten zu stärken. Sie werden unter anderem amerikanische F-35-Jäger kaufen. Die Wende in der deutschen Verteidigungspolitik könnte auch in anderen Ländern Verschiebungen bedeuten.

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Die russische Aggression in der Ukraine wird immer blutiger und ihre Folgen werden weitreichend sein. Diese werden nicht nur in dem verwüsteten Land und den Millionen von Flüchtlingen, die ihre Heimat verlassen mussten, sichtbar sein, sondern der Krieg hat bereits innerstaatliche tektonische Verschiebungen in der Verteidigungspolitik der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union und der NATO ausgelöst. „Die neue Realität braucht klare Antworten“, kündigte die sonst so ruhige Bundeskanzlerin vor drei Wochen im Deutschen Bundestag an Olaf Scholz. In einer Rede, in der er eine grundlegende Wende in der deutschen Verteidigungs- und Sicherheitspolitik ankündigte, kündigte er unter anderem an, Deutschland werde Rüstungshilfe in die Ukraine schicken, für die die Deutschen fortan mehr als die geforderten zwei Prozent des BIP bereitstellen würden jedes Jahr zu Verteidigungszwecken, und in diesem Jahr würden sie 100 Milliarden Euro für Investitionen in die Stärkung der Verteidigungsfähigkeiten vorsehen. In einem Teil des Deutschen Bundestages wurde die Rede von Standing Ovations begleitet. Bereits zwei Wochen später ist sie deutsche Verteidigungsministerin Christine Lambrecht kündigte an, dass Deutschland amerikanische F-35-Kampfflugzeuge des Herstellers Lockheed Martin kaufen wird, die auch mit Atomwaffen ausgerüstet werden können. Es ist ein Moment der Ernüchterung, der angesichts der anderen Rolle Deutschlands, des Wirtschaftsmotors der EU, ähnliche Bewegungen auch in anderen EU- und Nato-Mitgliedsstaaten bedeuten könnte. Auch in den nordischen Ländern gibt es Veränderungen, da Schweden und Finnland angesichts der neuen Situation erneut über die Entscheidung nachdenken, der NATO beizutreten.

Almeric Warner

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