Deutschland hat unter Angela Merkel keine großen Fortschritte gemacht

Von der deutschen Wiedervereinigung im Jahr 1871 bis heute waren sie nur Otto von Bismarck Und Helmut Kohl für eine längere Kanzlerschaft als Angela Merkel. Was für ein Deutschland hinterlässt Merkel nach 16 Jahren an der Macht? Nicht gerade das beste, schlussfolgern viele, die die deutsche Wirtschaft analysieren. Sie ist die größte Europas und die viertgrößte der Welt (nach den USA, China und Japan).

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Eine berühmte Londoner Wochenzeitung Der Ökonom In der aktuellen Ausgabe vom 25. September veröffentlichte der Economist eine Illustration auf der Titelseite. Sie zeigt einen schwarzen Adler, der vom deutschen Wappen abgerutscht ist und erschöpft auf dem Bürgersteig liegt. Darüber prangt eine große Schlagzeile: „Das Chaos, das Merkel hinterlässt.“ Die Zusammenfassung der Analyse des Economist zeigt, dass die Ergebnisse der deutschen Kanzlerin viel bescheidener ausfallen als jene von Bismarck und Kohl.

Dank Bismarck wurden viele kleinere deutsche Staaten zu einem Deutschen Reich vereinigt, das in den 1880er Jahren als erstes in Europa ein öffentliches Renten- und Krankenversicherungssystem einführte. Ein gutes Jahrhundert später gelang es Helmut Kohl, das nach dem Zweiten Weltkrieg geteilte Deutschland wieder zu vereinen und den Euro anstelle der D-Mark einzuführen. Auch Angela Merkel hat viele Erfolge erzielt. Von 2005 bis heute hat sie das Land während vieler sozialer Krisen gut geführt. Als Verfechterin des Konsenses war sie eine gute Politikerin für Deutschland, die EU und Europa. Aber die Regierungen haben nicht getan, was sie hätten tun sollen.

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Die kommende Ölkrise

Deutschland ist ein erfolgreiches Land, das Fortschritte macht, aber es häufen sich viele Probleme. „Während Frau Merkel sich darauf vorbereitet, nach der Wahl einer neuen Regierung in Deutschland ihr Amt zu verlassen, vermischt sich die Bewunderung für ihre beständige Führung mit Frustration über das Gefühl der Selbstgenügsamkeit, das sie gepflegt hat“, schreibt er. ÖkonomDie Schwäche der deutschen Bundeskanzlerin bestand darin, dass sie bei einigen Themen, die entschiedenes Handeln erforderten, zu zögerlich war.

Auf ihrer letzten Jahrespressekonferenz räumte Merkel ein, dass sie entschiedener auf den Klimawandel hätte reagieren müssen. Dessen war sie sich seit 1997, als sie in der damaligen Kohl-Regierung Umweltministerin wurde, eindeutig bewusst. Seitdem ist fast ein Vierteljahrhundert vergangen, und in Deutschland werden immer noch 44 Prozent des Stroms durch die Verbrennung fossiler Brennstoffe erzeugt. Damit stößt Deutschland pro Kopf in Europa am meisten Kohlendioxid aus.

Foto: FABIAN SOMMER / Reuters

Foto: FABIAN SOMMER / Reuters

Das Land hat mit demografischen Problemen und vernachlässigter staatlicher Infrastruktur zu kämpfen

Das Land steht zudem vor einem ernsthaften demografischen Problem, denn seit einem halben Jahrhundert ist das natürliche Bevölkerungswachstum negativ. Die Zahl der Todesfälle in Deutschland ist seit 1972 durchgängig höher als die Zahl der Geburten, und die Integration der Einwanderer verläuft nicht so, wie sie sein sollte. Auch die staatliche Infrastruktur wird vernachlässigt – von Straßen und Schulen bis hin zum Telekommunikationsnetz.

Viele deutsche Makroökonomen stimmen den ausländischen Kritikern zu, insbesondere wenn sie auf unzureichende Regierungsaktivitäten aufgrund eines weit verbreiteten Gefühls der Selbstversorgung hinweisen. Nach dem anfänglichen Enthusiasmus fehlte den von Merkel geführten deutschen Regierungen der Schwung, Reformen voranzutreiben, sagt er. Clemens Fuestder erste Mann des renommierten Münchner Wirtschaftsinstituts ifo. Denn Wirtschaftswochedie deutsche Beilage des britischen Economist, sagte, dass „die Regierungsparteien es vorzogen, Leistungen an ihre Wählerbasis zu verteilen; die Sozialdemokraten bekamen eine Rente ab 63 und die Union eine Mütterrente.“ Fuest kritisiert auch die bürokratisch organisierte, zu langsame Einführung der neuen Energiepolitik. Auch die deutsche Steuerpolitik bleibt weitgehend dieselbe wie 2008, obwohl sie eindeutig eine Reihe von Reformen benötigt. Und das ist noch nicht alles. Das deutsche Bildungssystem bietet Kindern aus sozial schwächeren und weniger gebildeten Bevölkerungsgruppen keine bessere Ausbildung. Auch die Digitalisierung entwickelt sich zu langsam. Sobald digitale Modelle in der Praxis auftauchen, werden sie blockiert, wie die Taxilobby gegen Uber, so Fuest. Andererseits räumt er ein, dass die Stabilisierung der Staatsfinanzen eine gute Seite von Merkels Zeit war.

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Gabriel FelbermayrChef des Kieler Instituts für Weltwirtschaft, spricht von dem Paradoxon, dass deutsche Unternehmen zwar in vielen Branchen zur Weltspitze gehörten, der Standort Deutschland aber andererseits nicht besonders attraktiv sei. Unter anderem glaubt Felbermayr, dass viele Unternehmen aus Deutschland wegen der hohen Energiepreise ihre Produktion nach Ost- und Südosteuropa verlagern würden.

Viele deutsche Wirtschafts- und Politikanalysten respektieren Merkel für ihre ruhige Führung des Landes durch zahlreiche Krisen, die Deutschlands internationales politisches Ansehen deutlich gesteigert hat. Die andere Seite der Medaille ist, dass sie sich – wie ihr Vorgänger Helmut Kohl – während ihrer Amtszeit weniger für die Probleme der nationalen Wirtschaft interessierte. Dies geht unter anderem aus dem globalen Wettbewerbsfähigkeitsranking hervor, das jedes Jahr an der renommierten Wirtschaftsschule IMD (International Institute for Management Development) aus Lausanne, Schweiz, erstellt wird. In diesem Jahr verbesserte Deutschland seine Position im Ranking jedoch um zwei Plätze. Derzeit liegt es auf Platz 15, was immer noch unter seinen realistischen Chancen liegt.

Almeric Warner

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