Der Anstieg der Waffenexporte ist das Ergebnis einer Kehrtwende in der deutschen Politik nach der russischen Invasion in der Ukraine im vergangenen Februar.
Die Bundesregierung stellte in diesem Jahr einen neuen Rekord im Bereich Waffen- und Rüstungsexporte auf und genehmigte Verkäufe im Wert von mindestens 11,71 Milliarden Euro.
Der bisherige Rekordwert lag bei 9,35 Milliarden Euro, 2021 erreichte Deutschland ihn. Im Vergleich zum Vorjahr sei der Verkauf deutscher Waffen und militärischer Ausrüstung in diesem Jahr um 40 Prozent gestiegen, schrieb das Ministerium außerdem in Antwort auf eine parlamentarische Anfrage.
Die Angaben des Ministeriums beziehen sich auf den Zeitraum vom 1. Januar bis 12. Dezember, als Deutschland den Export von Waffen im Wert von 6,15 Milliarden Euro und militärischer Ausrüstung im Wert von 5,57 Milliarden Euro genehmigte. Davon exportierte Deutschland fast 90 Prozent in EU- und NATO-Mitglieder, in die Ukraine und in Länder, an die es Waffen zu ähnlichen Bedingungen wie an NATO-Mitglieder verkauft, etwa Japan, Australien und Südkorea.
Mehr als ein Drittel der deutschen Waffen- und Rüstungsexporte sind in diesem Jahr Hilfslieferungen an die Ukraine im Gesamtwert von 4,15 Milliarden Euro. Unter anderem genehmigte Deutschland nach anfänglichem Zögern in diesem Jahr die Lieferung von Leopard-2-Kampfpanzern an die Ukraine. Im vergangenen Jahr genehmigte Deutschland den Export von Waffen und Ausrüstung in die Ukraine im Wert von 2,24 Milliarden Euro, darunter Luftverteidigungssysteme und schwere Artillerie.
Profitable Geschäfte mit „Drittländern“
Für diese Drittländer wie Israel, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate hat die Bundesregierung in diesem Jahr den Verkauf von Waffen und militärischer Ausrüstung im Wert von 1,18 Milliarden Euro genehmigt.
Israel erhielt in diesem Jahr Waffen im Wert von 323,2 Millionen Euro aus Deutschland, das ist etwa zehnmal mehr als im gesamten vergangenen Jahr, als der Export deutscher Waffen und Ausrüstung einen Wert von 32 Millionen Euro hatte. Nach Angaben des Ministeriums wurden die meisten Exporte nach Israel nach dem Terroranschlag der palästinensischen Bewegung Hamas auf israelischem Territorium am 7. Oktober genehmigt. Der Hauptexportartikel waren Komponenten für Luftverteidigungssysteme und Kommunikationsausrüstung.
Die Mitte-Links-Regierungskoalition, die ursprünglich die Waffenexporte einschränken wollte, genehmigte die Lieferung von Waffen an die Ukraine kurz nach Beginn der russischen Invasion in der Ukraine. Die neue Politik bedeutete auch, dass Deutschland sein selbst initiiertes Verbot der Lieferung von Waffen an laufende Konflikte aufgab.
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