Scholz: Einigung, dass westliche Waffen nicht für Angriffe auf russisches Territorium eingesetzt werden sollen

Bundeskanzler Olaf Scholz sagte gegenüber Bildt am Sonntag, er und der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj seien „einig“, dass vom Westen an die Ukraine gelieferte Waffen nicht für Angriffe auf russisches Territorium eingesetzt werden dürften.

„Darüber besteht Einigkeit“, sagte Scholz. Er wies auch erneut Bedenken zurück, Deutschland könnte aufgrund der jüngsten Entscheidung Berlins, die Ukraine mit Leopard-Panzern zu beliefern, eine aktive Partei im Konflikt mit Russland werden, fasst die deutsche Nachrichtenagentur dpa zusammen.

„Zusammen mit unseren Verbündeten schicken wir Panzer in die Ukraine, damit sie sich verteidigen kann. Wir haben jede Waffenlieferung (in die Ukraine) sorgfältig geprüft und eng mit unseren Verbündeten, insbesondere den Vereinigten Staaten von Amerika, abgestimmt“, sagte er.

„Dieses gemeinsame Vorgehen verhindert eine Eskalation des Krieges“, betonte der deutsche Bundeskanzler, der ansonsten viel Kritik für seine anfängliche Zurückhaltung bei der Entsendung von Leoparden in die Ukraine erntete.

Scholz betonte unter anderem auch, dass er in seinen Telefonaten mit Russlands Präsident Wladimir Putin immer „sehr deutlich“ gesagt habe, Russland sei allein verantwortlich für den Krieg in der Ukraine, den Moskau vor knapp einem Jahr begonnen habe.

Zu Putins Aussage, dass deutsche Panzer Russland erneut bedrohen werden, sagte er: „Seine Worte sind Teil einer Reihe absurder historischer Vergleiche, mit denen er seinen Angriff auf die Ukraine rechtfertigt. Aber dieser Krieg ist durch nichts zu rechtfertigen. Russland führt einen erbarmungslosen Krieg.“ gegen die Ukraine.“

Swanhilde Arbeit

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