Die Proteste gegen die extreme Rechte gehen weiter, die AfD droht mit Austritt

Vertreter der Bundesregierung und des Präsidenten unterstützten die Demonstranten.

Insgesamt versammelten sich am Wochenende rund eine Million Menschen zu Protesten.

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In Deutschland kommt es in Großstädten weiterhin zu Massenprotesten gegen Rechtsextreme und die Partei Alternative für Deutschland (AfD). Am Samstag und Sonntag protestierten insgesamt rund eine Million Menschen in allen Städten. Die meisten Menschen versammelten sich in Berlin, in München wurde der Protest wegen des großen Andrangs sogar abgesagt. Sie erwarteten 25.000 Menschen, aber über 80.000 versammelten sich. Die Polizei kam zu dem Schluss, dass sie aufgrund der Überfüllung der Innenstadt keine Sicherheit gewährleisten könne.

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Demonstranten skandierten antifaschistische Parolen und äußerten Kritik an der intoleranten Politik der AfD, nachdem im vergangenen November Informationen über ein geheimes Treffen der Rechtsextremen in Potsdam bekannt wurden. Damals trafen sich Mitglieder der AfD und auch mindestens zwei Mitglieder der Christlich Demokratischen Union (CDU) und diskutierten über die Massenabschiebung von Migranten oder Menschen, die keine Deutschen sind. Das Treffen geht aus einem Bericht des deutschen Forschungsinstituts Correctiv hervor. Es wurde auf der Grundlage von Zeugenaussagen, Aufzeichnungen und Berichten verdeckter Journalisten erstellt. Die Enthüllungen, wie der deutsche Auslandssender Deutsche Welle berichtet, haben schmerzhafte Erinnerungen an die dunkle Vergangenheit Deutschlands wachgerufen. Das Treffen der Rechtsextremen fand nur wenige Kilometer von der Villa entfernt statt, in der die Nazis 1942 über die endgültige Lösung der Vernichtung der europäischen Juden diskutierten. Viele Politikwissenschaftler und Holocaust-Überlebende haben ein Verbot und eine Abschaffung der AfD vorgeschlagen.

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Kanzler Olaz Scholz unterstützte die Proteste, die von den Wirtschaftsministern als ermutigender Akt der Demokratie bezeichnet wurden Robert Habeck und Außenminister Annalena Baerbock. Präsident Frank-Walter Steinmeier Er dankte den Demonstranten für ihr Engagement für die Demokratie.

Trotz Massenprotesten hält der Extremismus in der AfD an. Co-Vorsitzender der Partei Alice Weidel Am Montag bewertete sie in einem Interview mit der Zeitung „Financial Times“ den Austritt Großbritanniens aus der EU als ein gutes Beispiel, dem Deutschland folgen könne. Wie sie sagte, könnten sie sich für einen Austritt entscheiden, wenn sie die von ihnen angestrebten Veränderungen in der Partei nicht umsetzen könnten. Sie wollen unter anderem Reformen der europäischen Institutionen, etwa eine Einschränkung der Macht der Europäischen Kommission.

Alice Weidel hielt den Brexit für ein gutes Beispiel, dem Deutschland folgen könnte.

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Aktuellen Meinungsumfragen zufolge wird die AfD von 22 Prozent der Menschen unterstützt, die regierende Sozialdemokratie (SPD) von 16 Prozent. Die höchste Zustimmung, rund 30 Prozent, wird im Osten des Landes verzeichnet. Dort, im Bundesland Thüringen, wollen sie in diesem Jahr die Landtagswahl gewinnen. Er ist ihr Kandidat Björn Höcke, was, wie Kritiker warnen, besonders radikal ist. In der Vergangenheit war er Mitglied neonazistischer Gruppen. 2017 wollte ihn die AfD sogar aus der Partei ausschließen, weil er das deutsche Holocaust-Mahnmal und das Denkmal für die europäischen Juden in Berlin als Denkmal der Schande kritisierte. Die bevorstehenden deutschen Landtags- und Europawahlen werden daher zu einem Kräftemessen.

Martin Sellner war beim geheimen Treffen der Rechtsextremen in Potsdam anwesend.

Ptoluske

Auch Österreich warnt vor einem Anstieg der Zahl extremer Rechtsextremisten. Kürzlich hat die Polizei zwei Personen wegen Rechtsextremismus festgenommen. Aufgrund der Krisen ist die rechte DO5-Bewegung gestärkt. Der Anführer der Bewegung Martin Sellner gehörte zu den Teilnehmern des Geheimtreffens der extremen Rechten in Potsdam. Auch in Wien wurden Proteste gegen die extreme Rechte angekündigt.

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Almeric Warner

"Unternehmer. Professioneller Bacon-Enthusiast. Fällt oft hin. Extrem introvertiert. Analytiker. Denker."

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